Soziales & Inklusion
Haushaltserfolg der SPD/JF-Fraktion: Mehr Geld für Soziales, Bildung und Sport
Die SPD/JF-Fraktion kann auf eine erfolgreiche 2. Lesung zum DHH 2025/26 zurückblicken: Ein Großteil ihrer Anträge erhielt eine Mehrheit im Gemeinderat. Die soziale Infrastruktur unserer Stadt geht damit gestärkt aus den bisherigen Haushaltsverhandlungen hervor.
Schwerpunkte der SPD/JF Fraktion im Haushalt – Teil1
Die SPD/JF-Fraktion macht sich in den aktuellen Haushaltsberatungen für soziale Gerechtigkeit und eine intakte Sportinfrastruktur stark.
Julia Söhne – Rede zur Istanbul-Konvention vom 25.02.25
Lesen Sie hier den Redebeitrag von Stadträtin Julia Söhne zur Umsetzung der Istanbul-Konvention aus der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2025.
Anträge von SPD/JF im Jahr 2025
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD/JF-Fraktion im Jahr 2025 gestellt oder mitgezeichnet wurden.
Barrierefreiheit an Freiburger Schulen
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Martin Horn haben wir mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen nach dem aktuellen Stand der baulichen Barrierefreiheit an den Freiburger Schulen gefragt. Hier geht’s zur Anfrage…
Doppelhaushalt 2025/2026
Die Anträge der SPD/JF-Fraktion folgen einer klaren Linie: Mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und eine funktionierende Infrastruktur für Sport und Kultur.
Jugendhäuser barrierefrei?
Die SPD/JF-Fraktion beantragt, die Situation der Jugendhäuser in Freiburg auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Konkret geht es um eine Bestandsaufnahme der Barrierefreiheit.
Julian Schreck (Junges Freiburg) wechselt zur SPD-Fraktion
Julian Schreck, der bislang der Fraktion FR4U angehörte, verstärkt künftig mit der Liste Junges Freiburg die SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. Dieser Schritt erfolgt zum 1.1. 2025. Zu diesem Zeitpunkt vollzieht sich auch der Wechsel von Sophia Kilian zur Fraktion der Grünen.
Landes- oder Bundesgartenschau
Die SPD-Fraktion beantragt, eine mögliche Bewerbung Freiburgs für die Landes- oder Bundesgartenschau ab 2037 zu prüfen – mit dem Ziel, Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltgerechtigkeit und bezahlbares Wohnen zu geben.
Bauprojekt „Am Lindenwäldle“ auf der Zielgeraden
Die SPD-Fraktion hat sich jahrelang für das sanierungsbedürftige Gebiet „Am Lindenwäldle“ eingesetzt und freut sich, dass es dort bald losgeht – denn die Planungen von FSB und Stadtverwaltung sind ein großer Wurf für das Quartier.
Fraktion vor Ort: Rettungszentrum
Nachdem sich die neue Fraktion konstituiert hat, haben wir nun die Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort“ mit einer auswärtigen Sitzung im Rettungszentrum Freiburg fortgesetzt. Vielen Dank für die interessanten Einblicke und das großartige Engagements der gesamten Helfer_innenschaft.
Aktueller Stand bei der Erbbaurechtsvergabe
Aufgrund der hohen Nachfrage nach Erbbaurechtsgrundstücken – insbesondere bei Familien – möchten wir wissen, wie viele weitere Vergaben es in den nächsten Jahren geben wird.
Erbbaurecht sozial gestaltet
Sechs Jahre nach dem Beschluss städtische Grundstücke nicht mehr zu verkaufen, sondern nur noch in Erbpacht zu vergeben, ist die Nachfrage – insbesondere bei Familien -hoch.
Keine Haft für Schwarzfahren
Schätzungen zufolge müssen in Deutschland jedes Jahr mehr als 7.000 Menschen ins Gefängnis, weil sie beim Schwarzfahren erwischt wurden und die Strafe nicht bezahlen können. Um herauszufinden, ob das in Freiburg auch ein Problem darstellt, haben wir eine Initiative gestartet
SPD-Fraktion konstituiert sich
Am Sonntag, den 21. Juli 2024 hat sich die SPD-Fraktion im Rahmen einer Klausur für die Legislatur 2024-2029 neu konstituiert.
Vielen Dank, Karin Seebacher
Nach 15 Jahren kommunalpolitischer Arbeit hat Karin Seebacher nicht mehr für ein Amt als Gemeinderätin kandidiert und wird am Mittwoch, den 24. Juli 2024 öffentlich verabschiedet. 2009 wurde sie erstmals – von Platz 20 der SPD-Liste – direkt gewählt.
Fraktion vor Ort: Beim DGB
Fraktion vor Ort beim Freiburger Stadtverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes – anlässlich unserer Tour durch die Stadt trafen wir uns auf Einladung des DGBs vor Ort im Gewerkschaftshaus zu einem intensiven Austausch über bezahlbaren Wohnraum und die Einhaltung der Tariftreue.
Dietenbach?
Freiburg braucht dringend neuen Wohnraum. Am 24. Februar sind Sie dazu aufgerufen, darüber zu entscheiden, ob der neue Stadtteil Dietenbach gebaut wird.
Barrierefreiheit
Straßenbahnhaltestellen können eine Herausforderung für Menschen mit Einschränkungen sein. Welche Probleme hierbei auftreten macht Stefan Schillinger in diesem Video deutlich.
SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020
Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz.
Eine Stadt für Alle
Auch das Jahr 2019 hat wieder mit zahlreichen Neujahrsempfängen begonnen. Eine gute Tradition, die spannende Blicke auf die Stadt und die Stadtteile erlaubt und viel von der Arbeit der veranstaltenden Institutionen verrät. Schade nur, dass auch in diesem Jahr immer wieder Menschen ausgeschlossen wurden, weil nicht alle Veranstaltungsräume barrierefrei waren.
Das Kurzstreckenticket kommt!
Seit vielen Jahren wird die Einführung eines Kurzstreckentickets gefordert – und das zu Recht. 2,30 € für eine Bus- oder Straßenbahnfahrt von wenigen Stationen sind unverhältnismäßig viel Geld.
Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Solidaritätsinitiative von OB Horn
Die SPD- Fraktion im Freiburger Gemeinderat unterstützt die Initiative von OB Horn die Städte Bonn, Köln und Düsseldorf solidarisch zu unterstützen, den Deutschen Städtetag einzubeziehen und zu mehr Fairness in der Flüchtlingsdebatte aufzurufen.
Julia Söhne zur Kindertagesstätten-Bedarfsplanung
Die Erwartungshaltung an Verwaltung und Politik hinsichtlich der zu errichtenden Kinderbetreuungsplätze ist enorm – zu Recht – und ich glaube da sind wir uns alle einig – wir müssen da gemeinsam weiterhin stark dran arbeiten und besser und schneller werden.
Keine Luxussanierungen in Landwasser
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien GmbH (DII) für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104 in Landwasser.
Riesenerfolg Sozialticket – trotz Bremser an der Rathausspitze
Seit Oktober 2016 gibt es in Freiburg ein Sozialticket, nun liegt die erste Auswertung als Drucksache vor. „Die Evaluierung zeigt uns, dass die Einführung goldrichtig war und viele Menschen mit kleinem Geldbeutel davon profitieren“, so Stefan Schillinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
OB wegen Wahlkampf, wir wegen Bäumen!
Die Überraschung in der SPD-Fraktion war groß, als Salomon 2015 ausgerechnet eine Teilfläche des Mooswald für Wohnbebauung vorschlug und damit den jahrelangen und bislang breit getragenen Konsens aufkündigte, den Mooswald nicht weiter aufzustocken.
Nicht schon wieder…
Bei der Schaffung von Wohnraum muss auf Flächen mit neuem Baurecht für den Wohnungsbau mittlerweile 50% der Wohnfläche für geförderten Mietwohnungsbau genutzt werden.
Sicher heimkommen
Ausschnitte der Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Einführung des Frauennachttaxis im Gemeinderat am 27.06.2017:
SPD-Fraktion widmet sich in Bund und Kommune dem Thema der Randzeitenbetreuung und sieht gerade in Freiburg noch großen Nachholbedarf.
Die SPD-Fraktion in Freiburg fordert im Rahmen einer Anfrage eine Behandlung des Themas der Randzeitenbetreuung im städtischen Kinder- und Jugendhilfeausschuss.
Mietpreispolitik endlich steuern!
Vor einigen Wochen gab die Freiburger Stadtbau (FSB) bekannt, die Mieten zu erhöhen – mal wieder. Rund 1.800 Wohnungen werden von einer Mieterhöhung von durchschnittlich zehn Prozent betroffen sein.
PRESSEMITTEILUNG zu den angekündigten Mieterhöhungen bei der Freiburger Stadtbau
Geschäftsgrundlage für Mieterhöhungen von 1994 längst weggefallen. SPD-Fraktion wird Aufhebung dieses Beschlusses beantragen
FSB ist gefordert: Auftrag für bezahlbare Mieten ist einzuhalten; bei Mieterhöhungen mehr Transparenz gewährleisten
Dietenbach: Gleichgewicht zwischen Umweltschutz, bezahlbaren Wohnungen und Wirtschaftlichkeit ist unumgänglich
Zusammen mit anderen Fraktionen haben wir erreicht, dass im städtebaulichen Wettbewerb Dietenbach das Gleichgewicht zwischen Umweltschutz, bezahlbaren Mietwohnungen und Wirtschaftlichkeit beachtet wird.
Ordentliches Zwischenfazit
Ende März wurden im Rahmen der 2. Lesung zum städtischen Doppelhaushalt 2017/2018 die Fraktionsanträge abgestimmt. „Wir sind insgesamt mit den Ergebnissen zufrieden, da wir einige Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten“, resümiert Fraktionsvorsitzende Renate Buchen.