Soziales & Inklusion
Fraktion vor Ort: Rettungszentrum
Nachdem sich die neue Fraktion konstituiert hat, haben wir nun die Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort“ mit einer auswärtigen Sitzung im Rettungszentrum Freiburg fortgesetzt. Vielen Dank für die interessanten Einblicke und das großartige Engagements der gesamten Helfer_innenschaft.
Aktueller Stand bei der Erbbaurechtsvergabe
Aufgrund der hohen Nachfrage nach Erbbaurechtsgrundstücken – insbesondere bei Familien – möchten wir wissen, wie viele weitere Vergaben es in den nächsten Jahren geben wird.
Erbbaurecht sozial gestaltet
Sechs Jahre nach dem Beschluss städtische Grundstücke nicht mehr zu verkaufen, sondern nur noch in Erbpacht zu vergeben, ist die Nachfrage – insbesondere bei Familien -hoch.
Keine Haft für Schwarzfahren
Schätzungen zufolge müssen in Deutschland jedes Jahr mehr als 7.000 Menschen ins Gefängnis, weil sie beim Schwarzfahren erwischt wurden und die Strafe nicht bezahlen können. Um herauszufinden, ob das in Freiburg auch ein Problem darstellt, haben wir eine Initiative gestartet
SPD-Fraktion konstituiert sich
Am Sonntag, den 21. Juli 2024 hat sich die SPD-Fraktion im Rahmen einer Klausur für die Legislatur 2024-2029 neu konstituiert.
Dietenbach?
Freiburg braucht dringend neuen Wohnraum. Am 24. Februar sind Sie dazu aufgerufen, darüber zu entscheiden, ob der neue Stadtteil Dietenbach gebaut wird.
Barrierefreiheit
Straßenbahnhaltestellen können eine Herausforderung für Menschen mit Einschränkungen sein. Welche Probleme hierbei auftreten macht Stefan Schillinger in diesem Video deutlich.
SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020
Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz.
Eine Stadt für Alle
Auch das Jahr 2019 hat wieder mit zahlreichen Neujahrsempfängen begonnen. Eine gute Tradition, die spannende Blicke auf die Stadt und die Stadtteile erlaubt und viel von der Arbeit der veranstaltenden Institutionen verrät. Schade nur, dass auch in diesem Jahr immer wieder Menschen ausgeschlossen wurden, weil nicht alle Veranstaltungsräume barrierefrei waren.
Das Kurzstreckenticket kommt!
Seit vielen Jahren wird die Einführung eines Kurzstreckentickets gefordert – und das zu Recht. 2,30 € für eine Bus- oder Straßenbahnfahrt von wenigen Stationen sind unverhältnismäßig viel Geld.
Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Solidaritätsinitiative von OB Horn
Die SPD- Fraktion im Freiburger Gemeinderat unterstützt die Initiative von OB Horn die Städte Bonn, Köln und Düsseldorf solidarisch zu unterstützen, den Deutschen Städtetag einzubeziehen und zu mehr Fairness in der Flüchtlingsdebatte aufzurufen.
Julia Söhne zur Kindertagesstätten-Bedarfsplanung
Die Erwartungshaltung an Verwaltung und Politik hinsichtlich der zu errichtenden Kinderbetreuungsplätze ist enorm – zu Recht – und ich glaube da sind wir uns alle einig – wir müssen da gemeinsam weiterhin stark dran arbeiten und besser und schneller werden.
Keine Luxussanierungen in Landwasser
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien GmbH (DII) für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104 in Landwasser.
Riesenerfolg Sozialticket – trotz Bremser an der Rathausspitze
Seit Oktober 2016 gibt es in Freiburg ein Sozialticket, nun liegt die erste Auswertung als Drucksache vor. „Die Evaluierung zeigt uns, dass die Einführung goldrichtig war und viele Menschen mit kleinem Geldbeutel davon profitieren“, so Stefan Schillinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
OB wegen Wahlkampf, wir wegen Bäumen!
Die Überraschung in der SPD-Fraktion war groß, als Salomon 2015 ausgerechnet eine Teilfläche des Mooswald für Wohnbebauung vorschlug und damit den jahrelangen und bislang breit getragenen Konsens aufkündigte, den Mooswald nicht weiter aufzustocken.
Nicht schon wieder…
Bei der Schaffung von Wohnraum muss auf Flächen mit neuem Baurecht für den Wohnungsbau mittlerweile 50% der Wohnfläche für geförderten Mietwohnungsbau genutzt werden.
Sicher heimkommen
Ausschnitte der Rede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Einführung des Frauennachttaxis im Gemeinderat am 27.06.2017:
SPD-Fraktion widmet sich in Bund und Kommune dem Thema der Randzeitenbetreuung und sieht gerade in Freiburg noch großen Nachholbedarf.
Die SPD-Fraktion in Freiburg fordert im Rahmen einer Anfrage eine Behandlung des Themas der Randzeitenbetreuung im städtischen Kinder- und Jugendhilfeausschuss.
Mietpreispolitik endlich steuern!
Vor einigen Wochen gab die Freiburger Stadtbau (FSB) bekannt, die Mieten zu erhöhen – mal wieder. Rund 1.800 Wohnungen werden von einer Mieterhöhung von durchschnittlich zehn Prozent betroffen sein.
PRESSEMITTEILUNG zu den angekündigten Mieterhöhungen bei der Freiburger Stadtbau
Geschäftsgrundlage für Mieterhöhungen von 1994 längst weggefallen. SPD-Fraktion wird Aufhebung dieses Beschlusses beantragen
FSB ist gefordert: Auftrag für bezahlbare Mieten ist einzuhalten; bei Mieterhöhungen mehr Transparenz gewährleisten
Dietenbach: Gleichgewicht zwischen Umweltschutz, bezahlbaren Wohnungen und Wirtschaftlichkeit ist unumgänglich
Zusammen mit anderen Fraktionen haben wir erreicht, dass im städtebaulichen Wettbewerb Dietenbach das Gleichgewicht zwischen Umweltschutz, bezahlbaren Mietwohnungen und Wirtschaftlichkeit beachtet wird.
Ordentliches Zwischenfazit
Ende März wurden im Rahmen der 2. Lesung zum städtischen Doppelhaushalt 2017/2018 die Fraktionsanträge abgestimmt. „Wir sind insgesamt mit den Ergebnissen zufrieden, da wir einige Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten“, resümiert Fraktionsvorsitzende Renate Buchen.
Quartiersarbeit geht nur mit den Menschen
Am nächsten Dienstag entscheidet der Gemeinderat über die Zukunft der Quar-tiersarbeit in Freiburg.
Gutes Leben beginnt im sozialen Quartier!
Die SPD-Fraktion wird auch in diesem Jahr ihren Fokus auf das Zusammenleben in den Stadtteilen legen.
Die SPD-Fraktion erklärt zur heutigen Abstimmung im Gemeinderat zum Thema Einkaufszentrum in Landwasser:
Lange hat die SPD-Fraktion dafür gekämpft, dass sich auf dem Gelände des EKZs in Landwasser etwas tut. Wir sind froh, dass nach langer Zeit und vielen Bemühungen endlich eine Lösung gefunden werden konnte.
Günstig Wohnen in Landwasser…
Immer wieder muss sich der Freiburger Gemeinderat mit den Problemen des Wohnungsmarktes auseinandersetzen.
Fraktionsvorstand bestätigt, Wohnungspolitik bleibt wichtigstes Thema
Eine soziale Stadtentwicklung Freiburgs bleibt oberstes Ziel der SPD-Gemeinderatsfraktion.
„Bündnis zum Nichtstun“
Im Dezember 2013 wurde auf Initiative von Oberbürgermeister Dieter Salomon das „Freiburger Bündnis Wohnen“ gegründet.
Gegen die Diskriminierung in Freiburger Schwimmbädern!
Die SPD-Fraktion zeigt sich angesichts des Burkini-Verbotes, das das Eugen-Keidel-Bad ausgesprochen hat, irritiert und fordert die sofortige Aufhebung. „Dieses spezifische, nur im Eugen-Keidel–Bad geltende Verbot entbehrt offensichtlich einer vernünftigen Rechtfertigungsgrundlage und ist somit Diskriminierung“, meint Julia Söhne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Weniger bezahlbare Wohnungen im Breisacher Hof? Die falsche Antwort auf die Freiburger Wohnungsnot!
Zur heutigen Debatte im Gemeinderat zum Thema Breisacher Hof erklären die Fraktionen von SPD, Unabhängigen Listen, Junges Freiburg/Die Partei/Grüne Alternative, Freiburg Lebenswert/ Für Freiburg und FDP:
SPD-Fraktion fordert transparente und nachvollziehbare Aufklärung beim Mietspiegel
Der von Prof. Kauermann erhobene Vorwurf eines seit Jahren bestehenden gravierenden Fehlers bei der Datenauswertung des Mietspiegels mit der Auswirkung einer um 5% teureren Miete muss schnellstmöglich aufgeklärt werden und zwar zurück bis zu seiner Entstehung.
SPD-Fraktion begrüßt neue Einrichtung für Obdachlose
Zur heutigen Entscheidung der Grundstückskommission, in Zähringen eine neue Einrichtung zur Unterbringung für Obdachlose zu erstellen, erklärt Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion.
Ein fairer Ausgleich
In Weingarten gibt es seit längerem die Debatte, ob der Anteil an Eigentumswohnungen im Stadtteil erhöht werden soll.