Amtsblatt-Artikel Nr. 682, vom 21.10.2016
In mittlerweile zehn Freiburger Stadtteilen gibt es sie: Die Quartiersarbeit. Für die SPD-Fraktion stellt die Quartiersarbeit einen der wichtigsten Bausteine in der Gestaltung der Stadtentwicklung und für das soziale Zusammenleben im Quartier dar. „Es ist das ehren- und hauptamtliche Engagement in Kitas und Schulen, Sportvereinen, Kirchengemeinden sowie in Bürgerinitiativen, in nachbarschaftlichen Einrichtungen und Netzwerken, das zur Lebensqualität in einem Stadtteil beiträgt“, so Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende. „Um dies zu fördern, ist es wichtig, dass Quartiersarbeit mit Personal zur Koordination, Räumen und Sachmitteln Unterstützung bietet.“
Anlass zur Diskussion um die Quartiersarbeit liefert ein Gutachten, das vom Gemeinderat im Jahr 2015 beauftragt wurde. Das nun vorliegende Ergebnis fordert, die Quartiersarbeit nicht mehr von Freien Trägern leisten zu lassen, sondern im Wege einer Kommunalisierung durch die Stadt selbst.
Um dies zu fördern, ist es wichtig, dass Quartiersarbeit mit Personal zur Koordination, Räumen und Sachmitteln Unterstützung bietet.
Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende
Gründe für diese Schlussfolgerung sind fehlende Steuerung durch die Stadt, mangelnde Effektivität aufgrund fehlender Vorgaben sowie mangelnde Transparenz der geleisteten Arbeit. Außerdem werden Aufgabenstandards gefordert, sowie ein nachvollziehbarer Ressourceneinsatz und ein regelmäßiges Monitoring. Dieses sollte der Gemeinderat bereits im Oktober beschließen, die Fraktionen haben diese weitreichende Entscheidung erst einmal vertagt.
Im Gemeinderat kämpft die SPD-Fraktion seit vielen Jahren für die Quartiersarbeit. Neben dem Ausbau der individuellen Arbeit war ein zentrales Anliegen der SPD eine zentrale Koordinierungsstelle. Dies wurde mehrmals vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Dass nun das Gutachten zum selben Ergebnis gelangt sowie die Anregung, im Stadtteil Mooswald-Ost die Quartiersarbeit einzuführen, ist sicherlich ein positiver Aspekt des Gutachtens.
Die Schlussfolgerung der Kommunalisierung von Quartiersarbeit kann die SPD-Fraktion politisch nicht nachvollziehen. Renate Buchen: „In Freiburg hat sich das Prinzip der ausgeprägten Subsidiarität bewährt. Es sind die Freien Träger vor Ort, die um die Vielfältigkeit im Stadtteil wissen und den ganz individuellen Bedürfnissen gerecht werden können. Und außerdem haben sie durch ihre Unabhängigkeit eine Anwaltsfunktion, auch gerade gegenüber der Stadt oder der Freiburger Stadtbau. Dies würde durch eine Zentralisierung zerstört.“ Um den vielen Interessen gerecht zu werden, wird sich die SPD-Fraktion darum bemühen, dass ein Kompromiss gefunden werden kann, der für alle Beteiligten zufriedenstellend ist. Erste interfraktionelle Gespräche deuten darauf hin, dass dies gelingen könnte.