Haushalt & Finanzen
Fraktion am Markt: Landwasser
Unsere Fraktion am Markt in Landwasser: Viele gute Gespräche mit Viviane Sigg und Stefan Schillinger – und ein kleiner Stromausfall inklusive…
Seit zwei Jahren unterwegs als „Fraktion vor Ort“
Seit gut zwei Jahren nutzen wir unsere Fraktionssitzungen ab und an für Blicke über den rathäuslichen Tellerrand: Als „Fraktion vor Ort“ tagen wir in regelmäßigen Abständen in unterschiedlichen Einrichtungen, die in ihren Bereichen wertvolle Beiträge für das Zusammenleben in unserer Stadt leisten.
Schulsozialarbeit in Gefahr
Die geplante neue Verwaltungsvorschrift des Landes zur Schulsozialarbeit gefährdet ab dem Schuljahr 2026/27 die bestehenden Strukturen in den Kommunen – mit weitreichenden Folgen für Kinder, Jugendliche und Schulen.
Fraktion am Markt: Wiehre
In der Wiehre haben wir über die Erhaltungssatzung im Waldsee diskutiert – viele fanden: Es ist Zeit für neue Lösungen statt alte Blockaden.
Fraktion vor Ort – Mundehof
Im Rahmen unserer Reihe Fraktion vor Ort fand unsere auswärtige Fraktionssitzung diesmal im Mundenhof Freiburg statt. Wir danken Frau Eckert für die interessante Führung und den offenen Austausch!
Zukunft der Schulsozialarbeit
Geplante Kürzungen der Landesförderung gefährden wichtige Unterstützung an Freiburger Schulen. Wir fragen nach: Was bedeutet das für unsere Stadt – und wie kann Freiburg gegensteuern?
Barrierefreie Innenstadt
Mit dem Haushaltsentwurf 2025/26 stellt die Stadt wichtige Mittel für Barrierefreiheit bereit. Wir wollen wissen: Welche konkreten Maßnahmen sind geplant? Was ist bereits verplant – und wo ist noch Luft für Neues?
Fraktion am Markt: Haslach
Am 18. Juli waren wir in Haslach – mit Gesprächen über Verkehr, Brückensperrung und Wohnen. Und: Auf dem Markt hatte man uns schon erwartet!
Anträge von SPD+JF im Jahr 2025
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD+JF-Fraktion im Jahr 2025 im Gemeinderat gestellt oder mitgezeichnet wurden.
Neues Verfahren beim Sozialticket
Das digitalisierte und vereinfachte Verfahren beim Erwerb des Deutschlandtickets als Sozialticket bringt viele Vorteile mit sich, indem es Verwaltung und Antragsteller:innen von unnötigem bürokratischem Aufwand befreit
Abkühlung im Westen in Sicht
Die Vorfreude wächst: Am 14. August steht die lang ersehnte Wiedereröffnung des Freibeckens im Westbad an.
Fraktion am Markt: Herdern
Am 12. Juli waren wir auf dem Markt in Herdern. Das zentrale Thema: bezahlbares Wohnen – und der Wunsch, dass Politik endlich wirksam gegensteuert.
Fraktion am Markt: Littenweiler
Auftakt in Littenweiler: Unsere neue Reihe Fraktion am Markt ist gestartet – mit vielen Gesprächen über den Stadtteil, den Bahnhof und bezahlbaren Wohnraum.
Fraktion am Markt
Die SPD+JF-Fraktion baut ihre Öffentlichkeitsarbeit weiter aus. Mit dem neuen Format „Fraktion am Markt“ geht die Fraktionsgemeinschaft ab Juni 2025 regelmäßig auf Stadtteilmärkte, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und ihre Sorgen und Wünsche aufzunehmen.
Kita-Betreuungszeiten sicherstellen
Der Fachkräftemangel stellt die Kitas vor große Herausforderungen. Unsere Fraktion setzt sich für praxistaugliche Lösungen ein, die Betreuungszeiten sicherzustellen – etwa nach dem Vorbild des „Offenburger Modells“ mit ergänzender Betreuung durch externe Träger.
Verpackungssteuer – der falsche Weg
Unausgereift, sozial ungerecht und bürokratisch überladen: Die Verpackungssteuer, wie sie der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit knapper Mehrheit beschlossen hat, ist aus Sicht der SPD-JF-Fraktion zum gegenwärtigen Zeitpunkt der falsche Weg – auch wenn die Fraktion die umweltpolitische Zielsetzung der Steuer grundsätzlich unterstützt.
Ismael Hares – Rede zur Verpackungssteuer vom 06.05.25
Lesen Sie hier den Redebeitrag von Stadtrat Ismael Hares zur Einrichtung einer Verpackungssteuer in Freiburg aus der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025.
Fraktion vor Ort – Jugendberatung Freiburg
Wie kann jungen Menschen in prekären Lebenslagen besser geholfen werden? Bei unserer auswärtigen Fraktionssitzung bei der Jugendberatung Freiburg ging es um Wohnungsnot, psychische Belastungen und Ausbildungsperspektiven – und um die wichtige Arbeit, die dort täglich geleistet wird.
Profitgier bestrafen
Wohnungsnot in Freiburg spitzt sich zu – über 1.600 Menschen betroffen. SPD+JF fordern wirksamen Mieter:innenschutz und harte Strafen für Vermieter:innen, die die Notlage ausnutzen und Mietwucher aufrufen.
Damit Freiburg zusammenhält
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2025: Beschluss des Doppelhaushalts 2025/26.
Haushaltserfolg der SPD/JF-Fraktion: Mehr Geld für Soziales, Bildung und Sport
Die SPD/JF-Fraktion kann auf eine erfolgreiche 2. Lesung zum DHH 2025/26 zurückblicken: Ein Großteil ihrer Anträge erhielt eine Mehrheit im Gemeinderat. Die soziale Infrastruktur unserer Stadt geht damit gestärkt aus den bisherigen Haushaltsverhandlungen hervor.
Schwerpunkte der SPD/JF Fraktion im Haushalt – Teil2
Neben der Stärkung sozialer Beratungsstellen und dem Erhalt der Sportinfrastruktur, über die wir vor zwei Wochen berichtet haben, bilden soziale Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit Schwerpunkte der SPD/JF-Fraktion bei den Haushaltsberatungen.
Verpackungssteuer nicht übereilt einführen
Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer aus. Eine neue Steuer darf nicht übereilt eingeführt werden, sondern muss sorgfältig durchdacht und vorbereitet sein, um am Müllproblem in der Stadt wirklich etwas zu ändern.
Schwerpunkte der SPD/JF Fraktion im Haushalt – Teil1
Die SPD/JF-Fraktion macht sich in den aktuellen Haushaltsberatungen für soziale Gerechtigkeit und eine intakte Sportinfrastruktur stark.
Barrierefreiheit an Freiburger Schulen
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Martin Horn haben wir mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen nach dem aktuellen Stand der baulichen Barrierefreiheit an den Freiburger Schulen gefragt. Hier geht’s zur Anfrage…
Doppelhaushalt 2025/2026
Die Anträge der SPD/JF-Fraktion folgen einer klaren Linie: Mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und eine funktionierende Infrastruktur für Sport und Kultur.
Julian Schreck (Junges Freiburg) wechselt zur SPD-Fraktion
Julian Schreck, der bislang der Fraktion FR4U angehörte, verstärkt künftig mit der Liste Junges Freiburg die SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. Dieser Schritt erfolgt zum 1.1. 2025. Zu diesem Zeitpunkt vollzieht sich auch der Wechsel von Sophia Kilian zur Fraktion der Grünen.
SPD-Fraktion sagt Nein zur EM-Bewerbung 2029
Die SPD-Fraktion Freiburg lehnt eine Bewerbung der Stadt als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 ab. Hauptgrund für die klare Entscheidung der Fraktion ist das unkalkulierbare finanzielle Risiko verbunden mit dem wenig nachhaltigen Effekt für die Freiburger Sportlandschaft.
UEFA Women´s EURO 2029
Die Stadt Freiburg plant, sich als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 zu bewerben. In einer aktuellen Anfrage fordern die SPD-Gemeinderäte Julia Söhne und Stefan Schillinger detaillierte Informationen zur Bewerbung und den damit verbundenen Verpflichtungen.
Sporthallen fit für die Zukunft machen
Sanierungsstau bei Freiburger Sporthallen: Wir fordern Klarheit, um Schulen und Vereinen eine zuverlässige Nutzung zu sichern!
Soziale Schieflage bei der Grundsteuerreform
Nächste Woche beschließt der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer und schafft damit Klarheit über deren Höhe ab 1.1.2025.
Landes- oder Bundesgartenschau
Die SPD-Fraktion beantragt, eine mögliche Bewerbung Freiburgs für die Landes- oder Bundesgartenschau ab 2037 zu prüfen – mit dem Ziel, Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltgerechtigkeit und bezahlbares Wohnen zu geben.
Bauprojekt „Am Lindenwäldle“ auf der Zielgeraden
Die SPD-Fraktion hat sich jahrelang für das sanierungsbedürftige Gebiet „Am Lindenwäldle“ eingesetzt und freut sich, dass es dort bald losgeht – denn die Planungen von FSB und Stadtverwaltung sind ein großer Wurf für das Quartier.
Großer Schub für den Breitensport
Der Grundsatzbeschluss zur Finanzierung des Projekts „Jahn 2032“ des PTSV Jahn steht in der kommenden Gemeinderatssitzung auf der Tagesordnung – ein großer Schub für den Breitensport.
Fraktion vor Ort: Rettungszentrum
Nachdem sich die neue Fraktion konstituiert hat, haben wir nun die Sitzungsreihe „Fraktion vor Ort“ mit einer auswärtigen Sitzung im Rettungszentrum Freiburg fortgesetzt. Vielen Dank für die interessanten Einblicke und das großartige Engagements der gesamten Helfer_innenschaft.
Aktueller Stand bei der Erbbaurechtsvergabe
Aufgrund der hohen Nachfrage nach Erbbaurechtsgrundstücken – insbesondere bei Familien – möchten wir wissen, wie viele weitere Vergaben es in den nächsten Jahren geben wird.