Amtsblatt-Artikel Nr. 645, vom 10.04.2015
Ende März wurden im Rahmen der 2. Lesung zum städtischen Doppelhaushalt 2015/2016 die Fraktionsanträge abgestimmt. „Wir sind insgesamt mit den Ergebnissen zufrieden, da wir einige Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten“, resümiert Fraktionsvorsitzende Renate Buchen.
Im Bereich der Bildung fanden gleich mehrere Anträge eine Mehrheit: So wurde nicht nur die Beschleunigung des Umbaus der Adolf-Reichwein-Grundschule in Weingarten beschlossen, vielmehr gelang es auch, Mittel für Planung und Bau der Anne-Frank-Schule auf dem Weg zur Ganztagsgrundschule zu bewilligen. Ebenso erste Schritte für die Sanierung der Max-Weber-Berufsschule. Von uns beantragt aber mit knapper Mehrheit abgelehnt wurden Planungsmittel für die Schönbergschule in St. Georgen. Diesen Antrag stellen wir strittig, da wir hoffen, dass er bei nochmaliger Abstimmung im Rahmen der Verabschiedung des gesamten Doppelhaushaltes Ende April eine Mehrheit finden kann. Diese gilt auch für Anträge im Bereich des ehrenamtlichen Engagements: Eine moderate Anhebung der Zuschüsse für die Bürgervereine und für die Jugendarbeit bei den Sportvereinen fand jeweils keine Mehrheit, „beide Anträge wollen wir noch „durchbringen“, denn hier wird mit verhältnismäßig wenig Geld enorme ehrenamtliche Arbeit unterstützt“ hofft Stefan Schillinger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Ebenso strittig gestellt ist der SPD-Antrag für Planungsmittel und eine erste Sanierungsrate für das Haus der Jugend, wo man schon lange auf ein Signal wartet, wie es nun mit dem Haus weitergeht. Die Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Hauses liegt der Verwaltung vor.
„Im Kulturbereich ist es uns gelungen, Geburtshilfe bei einem Projekt zu leisten, das uns besonders am Herzen liegt: die Kulturloge“ freut sich Fraktionsvize Julia Söhne. Die Kulturloge ist ein Verein, der an Kultur interessierten Menschen, die aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht oder nur eingeschränkt am kulturellen Leben in unserer Stadt teilnehmen können, die Teilhabe ermöglicht.