Amtsblatt-Artikel Nr. 736, vom 01.02.2019
Schon seit vielen Jahren ist der SPD-Fraktion die Ungleichbehandlung zwischen städtischen und freien Kultureinrichtungen ein Dorn im Auge. Immer wieder hat man bei Haushaltsverhandlungen auf einen Ausgleich der jährlichen Lohnerhöhungen für das Stadttheater auch für die durch Zuschüsse finanzierten freien Einrichtungen hingewirkt. „Leider gab es dafür nie die entsprechenden Mehrheiten“, bedauert Hans Essmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und langjähriges Gemeinderatsmitglied. Nach langem Ringen zeichnet sich eine Mehrheit für die Dynamisierung der Zuschüsse im Kulturbereich ab: Noch vor dem Haushalt wurde eine Vorlage von Seiten der Verwaltung eingebracht, die sich mit der Zuschusserhöhung beschäftig und mehrere Rechenmodelle aufzeigt. Eine pauschale Erhöhung erscheint demnach am ehesten geeignet, der Ungleichbehandlung entgegenzuwirken.
Jährliche Erhöhung um 2,5 Prozent
Das halten wir für den richtigen Weg, weil so auf der einen Seite dringend notwendige Personalkostenanpassungen getätigt werden können und auf der anderen Seite allgemeine Kostensteigerungen künftig ausgeglichen werden.
Hans Essmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion hat daraufhin einen Antrag auf pauschale Erhöhung der Zuschüsse um jährlich 2,5% eingereicht. „Das halten wir für den richtigen Weg, weil so auf der einen Seite dringend notwendige Personalkostenanpassungen getätigt werden können und auf der anderen Seite allgemeine Kostensteigerungen künftig ausgeglichen werden“, führt Hans Essmann aus. Die SPD-Fraktion sieht in der Dynamisierung der Zuschüsse einen weiteren Schritt hin zu mehr Lohngerechtigkeit im Kulturbereich. „Viele Kulturschaffende leben in prekären Lohnverhältnissen. Die Löhne sind deutlich niedriger als in anderen Bereichen. Wir müssen als Stadt endlich unsere Handlungsspielräume ausreizen und Personalkostenanpassungen auch bei freien Kultureinrichtungen ermöglichen“, fordert Julia Söhne, stellv. Fraktionsvorsitzende. Die SPD-Fraktion wird im Haushalt weitere Anträge zur Stärkung der freien Kulturszene einbringen. „Dieser Antrag ist uns jedoch besonders wichtig, weil es um ein ursozialdemokratisches Thema geht: Guter Lohn für gute Arbeit!“, so Söhne abschließend.