Amtsblatt-Artikel Nr. 639, vom 16.01.2015
Am letzten Donnerstag und Freitag begannen die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt 2015/2016 mit der 1. Lesung. Was gute Steuereinnahmen seit nun sieben Jahren bedeuten, ist täglich in der Stadt zu beobachten. Die größten Investitionen sind sichtbar bei den Baustellen der Stadtbahn und anhand der Gerüste, Kräne und Bagger sieht man den Fortschritt bei der Sanierung mehrerer Schulen und des Augustinermuseums. Und: Wir haben Schulden in großem Umfang abbauen können. Für die SPD-Fraktion sind solide Stadtfinanzen eine Selbstverständlichkeit – Haushaltspolitik ist für uns aber kein Selbstzweck. Das Tempo der Entschuldung darf nicht zu Lasten von Leistungen im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich gehen. Wir werden deshalb auch 2015 weiterhin sorgfältig abwägen zwischen der Notwendigkeit Verschuldung abzubauen oder neue Kredite aufzunehmen. Denn wir wollen die Sicherung und den Ausbau angemessener Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge für die Bürgerschaft der Stadt gewährleisten. Weiterhin unterstützen werden wir etwa den Ausbau der Plätze für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule.
Anliegen von Ihnen werden wir auch wieder aufgreifen. Auch diesmal gibt es Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen.
Wir laden Sie ein, sich im Internet zu informieren und uns Ihre Meinung kund zu tun unter: www.beteiligungshaushalt-freiburg.de.