Anfragen & Anträge

Antrag

Muss die Ziegenwiese weichen?

Wir fordern eine transparente Beratung zur geplanten Erweiterung des Friedhofs Zähringen – auf Grundlage aktueller Bedarfszahlen und unter Einbeziehung der betroffenen Flächen.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Zukunft der Schulsozialarbeit

Geplante Kürzungen der Landesförderung gefährden wichtige Unterstützung an Freiburger Schulen. Wir fragen nach: Was bedeutet das für unsere Stadt – und wie kann Freiburg gegensteuern?

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Anfrage - Antwort liegt vor

Barrierefreie Innenstadt

Mit dem Haushaltsentwurf 2025/26 stellt die Stadt wichtige Mittel für Barrierefreiheit bereit. Wir wollen wissen: Welche konkreten Maßnahmen sind geplant? Was ist bereits verplant – und wo ist noch Luft für Neues?

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Anfrage - Antwort liegt vor

Bildschirmzeit im Blick

Immer früher, immer mehr – Kinder wachsen heute mit Bildschirmmedien auf. Doch wie viel ist gesund? Wir haben beim Oberbürgermeister nachgefragt, welche Maßnahmen Freiburg zur Prävention problematischer Mediennutzung bereits ergreift – und was noch geplant ist.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Anmeldezahlen an Freiburger Schulen

Schulplätze in Freiburg: Wohin geht die Reise? Nach einer Berichterstattung in der Badischen Zeitung über den starken Zuwachs an Gemeinschaftsschulen fragt die SPD/JF-Fraktion nach Anmeldezahlen und Kapazitätsplanung an weiterführenden Schulen.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Verpackungssteuer: Viele Fragen sind noch offen

Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zu diesem Zeitpunkt gegen die übereilte Einführung einer Verpackungssteuer aus. Aus unserer Sicht stellen sich noch zu viele offene Fragen, die wir der Stadtverwaltung als Anfrage geschickt haben.

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Anfrage - Antwort liegt vor

Barrierefreiheit an Freiburger Schulen

In einer Anfrage an Oberbürgermeister Martin Horn haben wir mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen nach dem aktuellen Stand der baulichen Barrierefreiheit an den Freiburger Schulen gefragt. Hier geht’s zur Anfrage…

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Antrag

Doppelhaushalt 2025/2026

Die Anträge der SPD/JF-Fraktion folgen einer klaren Linie: Mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und eine funktionierende Infrastruktur für Sport und Kultur.

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Antrag - Drucksache liegt vor

Jugendhäuser barrierefrei?

Die SPD/JF-Fraktion beantragt, die Situation der Jugendhäuser in Freiburg auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Konkret geht es um eine Bestandsaufnahme der Barrierefreiheit.

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Antrag - Drucksache liegt vor

Offenburger Modell

Die SPD/JF-Fraktion beantragt, das Offenburger Modell zur Kinderbetreuung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zu diskutieren, um von erprobten Lösungen gegen den Fachkräftemangel zu lernen und die Betreuungssituation zu verbessern.

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Anfrage - Antwort liegt vor

UEFA Women´s EURO 2029

Die Stadt Freiburg plant, sich als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 zu bewerben. In einer aktuellen Anfrage fordern die SPD-Gemeinderäte Julia Söhne und Stefan Schillinger detaillierte Informationen zur Bewerbung und den damit verbundenen Verpflichtungen.

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Antrag

Landes- oder Bundesgartenschau

Die SPD-Fraktion beantragt, eine mögliche Bewerbung Freiburgs für die Landes- oder Bundesgartenschau ab 2037 zu prüfen – mit dem Ziel, Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltgerechtigkeit und bezahlbares Wohnen zu geben.

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