Aktuelles & Presse
Fraktion am Markt
Die SPD+JF-Fraktion baut ihre Öffentlichkeitsarbeit weiter aus. Mit dem neuen Format „Fraktion am Markt“ geht die Fraktionsgemeinschaft ab Juni 2025 regelmäßig auf Stadtteilmärkte, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen und ihre Sorgen und Wünsche aufzunehmen.
Anträge von SPD+JF im Jahr 2025
Hier könnt Ihr alle Anträge nachlesen, die von der SPD+JF-Fraktion im Jahr 2025 im Gemeinderat gestellt oder mitgezeichnet wurden.
Bildungsgerechtigkeit braucht konsequente Entscheidungen
Für echte Bildungsgerechtigkeit am Tuniberg: SPD+Junges Freiburg lehnt Schulverbund mehrheitlich ab und fordert eine eigenständige Gemeinschaftsschule.
Kita-Betreuungszeiten sicherstellen
Der Fachkräftemangel stellt die Kitas vor große Herausforderungen. Unsere Fraktion setzt sich für praxistaugliche Lösungen ein, die Betreuungszeiten sicherzustellen – etwa nach dem Vorbild des „Offenburger Modells“ mit ergänzender Betreuung durch externe Träger.
Bildschirmzeit im Blick
Immer früher, immer mehr – Kinder wachsen heute mit Bildschirmmedien auf. Doch wie viel ist gesund? Wir haben beim Oberbürgermeister nachgefragt, welche Maßnahmen Freiburg zur Prävention problematischer Mediennutzung bereits ergreift – und was noch geplant ist.
Verpackungssteuer – der falsche Weg
Unausgereift, sozial ungerecht und bürokratisch überladen: Die Verpackungssteuer, wie sie der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit knapper Mehrheit beschlossen hat, ist aus Sicht der SPD-JF-Fraktion zum gegenwärtigen Zeitpunkt der falsche Weg – auch wenn die Fraktion die umweltpolitische Zielsetzung der Steuer grundsätzlich unterstützt.
Ismael Hares – Rede zur Verpackungssteuer vom 06.05.25
Lesen Sie hier den Redebeitrag von Stadtrat Ismael Hares zur Einrichtung einer Verpackungssteuer in Freiburg aus der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2025.
Fraktion vor Ort – Jugendberatung Freiburg
Wie kann jungen Menschen in prekären Lebenslagen besser geholfen werden? Bei unserer auswärtigen Fraktionssitzung bei der Jugendberatung Freiburg ging es um Wohnungsnot, psychische Belastungen und Ausbildungsperspektiven – und um die wichtige Arbeit, die dort täglich geleistet wird.
Profitgier bestrafen
Wohnungsnot in Freiburg spitzt sich zu – über 1.600 Menschen betroffen. SPD+JF fordern wirksamen Mieter:innenschutz und harte Strafen für Vermieter:innen, die die Notlage ausnutzen und Mietwucher aufrufen.
Damit Freiburg zusammenhält
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 08.04.2025: Beschluss des Doppelhaushalts 2025/26.
Mehrwegoffensive vs. Verpackungssteuer
Wir haben uns als Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer ausgesprochen. Warum wir uns für die Linie von OB Horn – jetzt eine Mehrwegoffensive zu starten – entschieden haben, könnt ihr hier nachlesen.
Anmeldezahlen an Freiburger Schulen
Schulplätze in Freiburg: Wohin geht die Reise? Nach einer Berichterstattung in der Badischen Zeitung über den starken Zuwachs an Gemeinschaftsschulen fragt die SPD/JF-Fraktion nach Anmeldezahlen und Kapazitätsplanung an weiterführenden Schulen.
Verpackungssteuer: Viele Fragen sind noch offen
Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zu diesem Zeitpunkt gegen die übereilte Einführung einer Verpackungssteuer aus. Aus unserer Sicht stellen sich noch zu viele offene Fragen, die wir der Stadtverwaltung als Anfrage geschickt haben.
Kommentar: Aufenthaltsplatz für Suchtkranke
Mehr Hilfe, bessere Betreuung, guter Dialog! Im Gemeinderat haben wir durchgesetzt: Mehr Mittel für zusätzliche Sozialarbeiter:innen der AWO-Drogenhilfe für den neuen Platz. Zudem werden die Öffnungszeiten am alten Pergolaplatz ausgeweitet und der Dialog weiter aufrechterhalten. Soziale Politik, die wirkt!
Fraktion vor Ort: Kompetenzzentrum Familie
Am Montag, den 24. März 2025, haben wir unsere Fraktionssitzung vor Ort beim Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) Freiburg abgehalten. Dabei durften wir viel über die beeindruckende Arbeit dieser wichtigen Einrichtung lernen.
Haushaltserfolg der SPD/JF-Fraktion: Mehr Geld für Soziales, Bildung und Sport
Die SPD/JF-Fraktion kann auf eine erfolgreiche 2. Lesung zum DHH 2025/26 zurückblicken: Ein Großteil ihrer Anträge erhielt eine Mehrheit im Gemeinderat. Die soziale Infrastruktur unserer Stadt geht damit gestärkt aus den bisherigen Haushaltsverhandlungen hervor.
Schwerpunkte der SPD/JF Fraktion im Haushalt – Teil2
Neben der Stärkung sozialer Beratungsstellen und dem Erhalt der Sportinfrastruktur, über die wir vor zwei Wochen berichtet haben, bilden soziale Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit Schwerpunkte der SPD/JF-Fraktion bei den Haushaltsberatungen.
Verpackungssteuer nicht übereilt einführen
Die SPD/JF-Fraktion spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen die Einführung einer Verpackungssteuer aus. Eine neue Steuer darf nicht übereilt eingeführt werden, sondern muss sorgfältig durchdacht und vorbereitet sein, um am Müllproblem in der Stadt wirklich etwas zu ändern.
Schwerpunkte der SPD/JF Fraktion im Haushalt – Teil1
Die SPD/JF-Fraktion macht sich in den aktuellen Haushaltsberatungen für soziale Gerechtigkeit und eine intakte Sportinfrastruktur stark.
Julia Söhne – Rede zur Istanbul-Konvention vom 25.02.25
Lesen Sie hier den Redebeitrag von Stadträtin Julia Söhne zur Umsetzung der Istanbul-Konvention aus der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2025.
Barrierefreiheit an Freiburger Schulen
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Martin Horn haben wir mit Vertreter:innen verschiedener Fraktionen nach dem aktuellen Stand der baulichen Barrierefreiheit an den Freiburger Schulen gefragt. Hier geht’s zur Anfrage…
Doppelhaushalt 2025/2026
Die Anträge der SPD/JF-Fraktion folgen einer klaren Linie: Mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und eine funktionierende Infrastruktur für Sport und Kultur.
Jugendhäuser barrierefrei?
Die SPD/JF-Fraktion beantragt, die Situation der Jugendhäuser in Freiburg auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Konkret geht es um eine Bestandsaufnahme der Barrierefreiheit.
Offenburger Modell
Die SPD/JF-Fraktion beantragt, das Offenburger Modell zur Kinderbetreuung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zu diskutieren, um von erprobten Lösungen gegen den Fachkräftemangel zu lernen und die Betreuungssituation zu verbessern.
Julian Schreck (Junges Freiburg) wechselt zur SPD-Fraktion
Julian Schreck, der bislang der Fraktion FR4U angehörte, verstärkt künftig mit der Liste Junges Freiburg die SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. Dieser Schritt erfolgt zum 1.1. 2025. Zu diesem Zeitpunkt vollzieht sich auch der Wechsel von Sophia Kilian zur Fraktion der Grünen.
SPD-Fraktion sagt Nein zur EM-Bewerbung 2029
Die SPD-Fraktion Freiburg lehnt eine Bewerbung der Stadt als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 ab. Hauptgrund für die klare Entscheidung der Fraktion ist das unkalkulierbare finanzielle Risiko verbunden mit dem wenig nachhaltigen Effekt für die Freiburger Sportlandschaft.
UEFA Women´s EURO 2029
Die Stadt Freiburg plant, sich als Austragungsort für die UEFA Women’s EURO 2029 zu bewerben. In einer aktuellen Anfrage fordern die SPD-Gemeinderäte Julia Söhne und Stefan Schillinger detaillierte Informationen zur Bewerbung und den damit verbundenen Verpflichtungen.
Sporthallen fit für die Zukunft machen
Sanierungsstau bei Freiburger Sporthallen: Wir fordern Klarheit, um Schulen und Vereinen eine zuverlässige Nutzung zu sichern!
Soziale Schieflage bei der Grundsteuerreform
Nächste Woche beschließt der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer und schafft damit Klarheit über deren Höhe ab 1.1.2025.
Landes- oder Bundesgartenschau
Die SPD-Fraktion beantragt, eine mögliche Bewerbung Freiburgs für die Landes- oder Bundesgartenschau ab 2037 zu prüfen – mit dem Ziel, Impulse für nachhaltige Stadtentwicklung, Umweltgerechtigkeit und bezahlbares Wohnen zu geben.