SPD-Fraktion lehnt massive Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen geschlossen ab
Die Verwaltungsspitze plant die Kitagebühren in den städtischen Kindergärten bis 2022 jedes Jahr um 5 % erhöhen.
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Fraktion lehnt massive Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen geschlossen ab
Die SPD-Fraktion lehnt die jährliche Erhöhung der Kitabeiträge um jeweils 5% bis 2022 und die damit verbundene finanzielle Mehrbelastung für Familien ab. „Wir wollen, dass in Freiburg frühkindliche Bildung unabhängig vom Einkommen der Eltern ermöglicht wird“, so Fraktionsvorsitzende Renate Buchen.
OB wegen Wahlkampf, wir wegen Bäumen!
Die Überraschung in der SPD-Fraktion war groß, als Salomon 2015 ausgerechnet eine Teilfläche des Mooswald für Wohnbebauung vorschlug und damit den jahrelangen und bislang breit getragenen Konsens aufkündigte, den Mooswald nicht weiter aufzustocken.
Nein zu Mooswaldbebauung: „OB wegen Wahlkampf, wir wegen Bäumen!“
Die Überraschung in der SPD-Fraktion war groß als Salomon 2015 ausgerechnet die „ProWO“-Fläche Mooswald vorschlug und damit den jahrelangen und bislang breit getragenen Konsens aufkündigte, den Mooswald nicht weiter aufzustocken.
Nicht schon wieder…
Bei der Schaffung von Wohnraum muss auf Flächen mit neuem Baurecht für den Wohnungsbau mittlerweile 50% der Wohnfläche für geförderten Mietwohnungsbau genutzt werden.
OB und EBM verschlafen einmal mehr rechtzeitige Verhandlungen zur Verlängerung von Belegungsbindungen geförderter Mietwohnungen
Wie schon im letzten Jahr, als man es (etwa in Landwasser bei den Vonovia-Wohnungen) versäumte, rechtzeitig und zielführend Gespräche mit den Eigentümern zu führen, scheinen Ober- und Erster Bürgermeister auch in diesem Jahr nicht die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, auslaufende Belegungsbindungen geförderter Wohnungen zu verlängern.
Auf dem Weg in ein neues hölzernes Zeitalter
„Seit Jahren weisen insbesondere Forstleute auf die positiven Wirkungen des umweltfreundlichen Rohstoffes Holz hin. Anlässlich der Beratungen des Gemeinderats zum Klimaschutz konnten wir in dieser Woche gemeinsam mit anderen Fraktionen Anträge zum Thema Holz umsetzen“, berichtet Walter Krögner, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Mobilität von morgen – endlich geht’s los
Freiburg ist eine der Fahrradstädte Deutschlands. Das ist ein schöner Ruf – aber es gilt auch weiterhin etwas dafür zu tun. Fahrradverleihsysteme sind hier ein Baustein, der bereits in vielen deutschen und europäischen Großstädten erfolgreich verwendet wird.
Freibecken Westbad
Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018 wurde auch eine Planungsrate für das Jahr 2018 in Höhe von 200.000 € für ein neues Freibecken im Westbad beschlossen. Das alte Außenbecken wurde vor 14 Jahren geschlossen, seitdem wurden von politischer Seite viele Versuche unternommen, dieses wieder zu eröffnen.
Platz der alten Synagoge: Würdig Gedenken
Seit Anfang August hat Freiburgs Innenstadt einen neuen Mittelpunkt: Der Platz der alten Synagoge. Im Vorfeld und während der Bauarbeiten hatte es noch teilweise Kritik gegeben, aber der Platz hat alle Erwartungen übertroffen.